Detlef

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GRÜNE Fraktion jetzt zweit stärkste Kraft im Kreistag!

Bei der Kommunalwahl im September 2020 errangen die GRÜNEN fünfzehn Kreistagsmandate für den Gütersloher Kreistag und haben sich somit mehr als verdoppelt. Alle neu gewählten Kreistagsmitglieder hatten einen engagierten und motivierten Wahlkampf absolviert und freuten sich über den errungenen Erfolg. Als erstem GRÜNEN Kreistagsmitglied ist es Birgit Niemann-Hollatz gelungen ihren Wahlkreis direkt zu gewinnen. In der konstituierenden Sitzung der GRÜNEN Kreistagsfraktion Anfang November wurde bereits der neue Fraktionsvorstand gewählt. Die Fraktion wird weiterhin von Helga Lange als Fraktionssprecherin und Birgit Niemann-Hollatz als Stellvertreterin geführt. Thorsten Schmolke wurde auf der konstituierenden Sitzung des Kreistages als Stellvertreter des Landrats gewählt. Als zweitstärkste Fraktion haben wir GRÜNE jetzt deutlich mehr Einfluss in den Ausschüssen und Gremien gewonnen und sind jetzt mit vier statt wie bisher mit zwei Mitgliedern vertreten. Wir haben durch die neue Stärke unserer Fraktion die Chance, den Kreis Gütersloh entscheidend mitzugestalten. Die Bürger*innen erwarten von uns GRÜNEN zu Recht, dass wir uns besonders für die Themen einsetzen, die wir auch im Wahlkampf immer wieder nach vorn gestellt haben. Aus diesem Grund werden wir den Vorsitz im Ausschuss für Klima und Umwelt (Birgit Niemann-Hollatz) und im neuen Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung (Helga Lange) besetzen. Unsere Kreistagsmitglieder sind alle hochmotiviert, sie…

Landschaftsplan Gütersloh

Grüne fordern: die Politik in der Stadt Gütersloh soll einbezogen werden Am Montag, 7. September, soll im Kreisausschuss und im gleich anschließend tagenden Kreistag der Landschaftsplan für die Stadt Gütersloh als Satzung beschlossen werden. Nachdem die politischen Gremien der Stadt den Kreis 2012 in einem Antrag gebeten haben, einen Landschaftsplan für das Stadtgebiet zu erstellen, hat die Kreisverwaltung seit 2013 an dem Plan gearbeitet. In dieser Zeit gab es zwei Offenlegungen, die letzte hat vor wenigen Wochen in den vergangenen Sommerferien stattgefunden, nachdem kurz zuvor nochmal erhebliche Änderungen vorgenommen wurden, die eine erneute Offenlage und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erforderlich gemacht haben.

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Landschaftsplan Gütersloh in der Ferienzeit

GRÜNE kritisieren Öffentlichkeitsbeteiligung zum Landschaftsplan Gütersloh in der Ferienzeit Der Landschaftsplan Gütersloh, der zurzeit vom Kreis Gütersloh für das Stadtgebiet von Gütersloh erarbeitet wird, soll nach erheblichen erneuten Änderungen noch einmal vom 10. Juli bis zum 10. August öffentlich ausgelegt werden. „Eine erneute Offenlage und damit eine öffentliche Beteiligungsmöglichkeit in den Ferien ist eine grobe Missachtung der Beteiligungsrechte von Bürger*innen. Dadurch wird eine Stellungnahme z.B. von Umweltverbänden erschwert, deren Arbeit in den Ferien weitgehend ruht und außerdem infolge der Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Lage stark eingeschränkt ist. Auch die Bauern, die in der Ernte sind, werden er schwer haben, Zeit für eine Stellungnahme zu finden. Bürgerbeteiligung wird mit Füßen getreten!“ empört sich Helga Lange, Faktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN über das geplante Vorgehen der Kreisverwaltung.  Die Grünen im Kreis kritisieren auch die erheblichen Änderungen, die der Grund für die neue Offenlage sind. Von den gewässerbegleitenden besonderen Landschaftsschutzgebieten entlang der Fließgewässer werden erneut 100 ha herausgestrichen, nachdem das besondere Landschaftsschutzgebiet schon vor der 1. Auslegung um 400 ha Auenflächen verkleinert wurde. Die Kriterien für die Ausweisung wurden noch einmal verändert. Das trifft bei den GRÜNEN auf heftige Kritik. Jetzt hofft die GRÜNE Kreistagsfraktion, dass die Offenlage des Landschaftsplans in der…

Kreis kann nicht unterstützen

Leider konnten wir uns mit unserem Antrag, dass Kreis die kreisangehörigen Kommunen bei der Einrichtung von ausreichenden Ferienbetreuungen unterstützt nicht durchsetzen( s.u.). Die Verwaltung hat das Problem erkannt, sieht sich aber nicht in der Lage unser Anliegen zu unterstützen, da sie nicht zuständig ist. Auch die anderen Fraktionen sahen das ähnlich. Immerhin will die Verwaltung an den kreiseigenen Schulen alles tun um Familien zu helfen, die sich in einem Betreuungsnotstand befinden. Bedarfe dazu kann die Verwaltung aber im Moment nicht erkennen. Also wer Bedarfe hat, sollte sich unbedingt sofort beim Schulträger melden, also Kreis oder Kommune! Das es aber tatsächlich ein Problem gibt, zeigt die Presse aus anderen Regionen und dieser Leserbrief einer Familie, der uns erreicht hat: [Leserbrief…]

Ferienangebote für Kinder

Ergänzungsantrag zu Top 9 Ferienbetreuung an den Ganztags-Förderschulen im Primarbereich – Antrag der CDU-Fraktion Ds-Nr.5140 die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Gütersloh begrüßt den Antrag der CDU-Fraktion vom 17.3.2020 und unterstützt ihn vollumfänglich.Durch die Erfahrungen aus der Corona-Krise, hat sich der Fokus inzwischen erheblich erweitert.Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona Epidemie ergänzen wir den Antrag folgendermaßen: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ausreichend und den Bedarfen von Eltern UND Kindern gemäße Notbetreuungsangebote für die jüngeren Schüler*innen an den weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Kreises, und im Sek I-Bereich der Förderschulen vorhanden sind, inwieweit flächendeckend in allen kreisangehörigen Kommunen Betreuungs- und Ferienangebote einschließlich Summer-School  vorhanden sind, die sicherstellen, dass Eltern ihrer Erwerbsarbeit nachgehen können, ob der Kreis in der Lage ist, die kreisangehörigen Kommunen bei der Einrichtung von ausreichenden Ferienbetreuungen zu unterstützen. [unser Antrag …]

GRÜNE Fraktion jetzt zweit stärkste Kraft im Kreistag!

Bei der Kommunalwahl im September 2020 errangen die GRÜNEN fünfzehn Kreistagsmandate für den Gütersloher Kreistag und haben sich somit mehr als verdoppelt. Alle neu gewählten Kreistagsmitglieder hatten einen engagierten und motivierten Wahlkampf absolviert und freuten sich über den errungenen Erfolg. Als erstem GRÜNEN Kreistagsmitglied ist es Birgit Niemann-Hollatz gelungen ihren Wahlkreis direkt zu gewinnen. In der konstituierenden Sitzung der GRÜNEN Kreistagsfraktion Anfang November wurde bereits der neue Fraktionsvorstand gewählt. Die Fraktion wird weiterhin von Helga Lange als Fraktionssprecherin und Birgit Niemann-Hollatz als Stellvertreterin geführt. Thorsten Schmolke wurde auf der konstituierenden Sitzung des Kreistages als Stellvertreter des Landrats gewählt. Als zweitstärkste Fraktion haben wir GRÜNE jetzt deutlich mehr Einfluss in den Ausschüssen und Gremien gewonnen und sind jetzt mit vier statt wie bisher mit zwei Mitgliedern vertreten. Wir haben durch die neue Stärke unserer Fraktion die Chance, den Kreis Gütersloh entscheidend mitzugestalten. Die Bürger*innen erwarten von uns GRÜNEN zu Recht, dass wir uns besonders für die Themen einsetzen, die wir auch im Wahlkampf immer wieder nach vorn gestellt haben. Aus diesem Grund werden wir den Vorsitz im Ausschuss für Klima und Umwelt (Birgit Niemann-Hollatz) und im neuen Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung (Helga Lange) besetzen. Unsere Kreistagsmitglieder sind alle hochmotiviert, sie…

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Landschaftsplan Gütersloh in der Ferienzeit

GRÜNE kritisieren Öffentlichkeitsbeteiligung zum Landschaftsplan Gütersloh in der Ferienzeit Der Landschaftsplan Gütersloh, der zurzeit vom Kreis Gütersloh für das Stadtgebiet von Gütersloh erarbeitet wird, soll nach erheblichen erneuten Änderungen noch einmal vom 10. Juli bis zum 10. August öffentlich ausgelegt werden. „Eine erneute Offenlage und damit eine öffentliche Beteiligungsmöglichkeit in den Ferien ist eine grobe Missachtung der Beteiligungsrechte von Bürger*innen. Dadurch wird eine Stellungnahme z.B. von Umweltverbänden erschwert, deren Arbeit in den Ferien weitgehend ruht und außerdem infolge der Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Lage stark eingeschränkt ist. Auch die Bauern, die in der Ernte sind, werden er schwer haben, Zeit für eine Stellungnahme zu finden. Bürgerbeteiligung wird mit Füßen getreten!“ empört sich Helga Lange, Faktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN über das geplante Vorgehen der Kreisverwaltung.  Die Grünen im Kreis kritisieren auch die erheblichen Änderungen, die der Grund für die neue Offenlage sind. Von den gewässerbegleitenden besonderen Landschaftsschutzgebieten entlang der Fließgewässer werden erneut 100 ha herausgestrichen, nachdem das besondere Landschaftsschutzgebiet schon vor der 1. Auslegung um 400 ha Auenflächen verkleinert wurde. Die Kriterien für die Ausweisung wurden noch einmal verändert. Das trifft bei den GRÜNEN auf heftige Kritik. Jetzt hofft die GRÜNE Kreistagsfraktion, dass die Offenlage des Landschaftsplans in der…

Ferienangebote für Kinder

Ergänzungsantrag zu Top 9 Ferienbetreuung an den Ganztags-Förderschulen im Primarbereich – Antrag der CDU-Fraktion Ds-Nr.5140 die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Gütersloh begrüßt den Antrag der CDU-Fraktion vom 17.3.2020 und unterstützt ihn vollumfänglich.Durch die Erfahrungen aus der Corona-Krise, hat sich der Fokus inzwischen erheblich erweitert.Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona Epidemie ergänzen wir den Antrag folgendermaßen: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ausreichend und den Bedarfen von Eltern UND Kindern gemäße Notbetreuungsangebote für die jüngeren Schüler*innen an den weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Kreises, und im Sek I-Bereich der Förderschulen vorhanden sind, inwieweit flächendeckend in allen kreisangehörigen Kommunen Betreuungs- und Ferienangebote einschließlich Summer-School  vorhanden sind, die sicherstellen, dass Eltern ihrer Erwerbsarbeit nachgehen können, ob der Kreis in der Lage ist, die kreisangehörigen Kommunen bei der Einrichtung von ausreichenden Ferienbetreuungen zu unterstützen. [unser Antrag …]
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