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Allgemein

 

 

07Jul

Besuch in der Dokumentationstätte Stalag 326

Bei ihrem Besuch der Dokumentationstätte Stalag 326 hatte die Grüne Kreistagsfraktion Gelegenheit sich einen Einblick in die Arbeit des Fördervereins zu verschaffen. Das Team des Fördervereins kümmert sich um den Erhalt des ehemaligen Kriegsgefangenlager in der Senne, in dem vorwiegend sowjetische Kriegsgefangene, aber auch Kriegsgefangene mit anderer Nationalität untergebracht waren.
Neben dem Erhalt der Gebäude und der musealen Aufarbeitung gehören auch Führungen und eine umfangreiche Archivarbeit zu den Aufgaben des Vereins.
Mittlerweile konnten über 10 000 im Lager umgekommene Kriegsgefangene identifiziert werden.
Nach einer Führung durch die Ausstellung berichteten Frau Barz und Herr Büngener über die Arbeit und die Probleme des Fördervereins. Die Fraktion zeigte sich beindruckt vom Umfang und wissenschaftlichen Qualität der Arbeit des Fördervereins, musste aber auch erfahren, dass trotz der finanziellen Unterstützung durch den Kreis Gütersloh und der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock, eine gesicherte Fortführung der Arbeit gefährdet ist. Zum Beispiel ist eine qualifizierte Archivarbeit kaum noch möglich.
Wir werden uns für den Erhalt der Dokumentationstätte und ein Fortführung der qualifizierten Arbeit des Vereins einsetzen. Dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte darf nicht vergessen werden.
Weiter Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Stalag 326

28Mrz

Grünes Kreistagsmitglied kandidiert für den Landtag

Wie schon bei der Landtagswahl 2010 wird Thorsten Schmolke aus Werther für die Grünen im Wahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III im Norden des Kreises Gütersloh und den Bielefelder Stadtteilen Dornberg und Jöllenbeck antreten.

Thorsten Schmolke wurde gestern auf der Wahlmitgliederversammlung einstimmig als Kandidat gewählt. Er ist Ratsmitglied in Werther und darüber hinaus für die Grünen im Gütersloher Kreistag. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich des Umweltschutz und Schulpolitik.

Die Fraktion gratuliert ganz herzlich und wird Thorsten engagiert beim Wahlkampf unterstützen.

[weitere Infos auf www.thorsten-schmolke.de]

09Mrz

Haushaltsrede Kreistag 05.03.2012

Herr Landrat, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Achterbahn fahren auf Sünne Peider ist eine vergleichsweise harmlose Veranstaltung und hat für Viele auch einen hohen Spaßfaktor. Bei den Kommunalfinanzen sieht das schon ganz anders aus. Auch da fahren wir Achterbahn, aber der Spaß hat schon lange aufgehört. Die Kommunalfinanzen sind in Unordnung, das wissen wir alle, aber eine grundlegende Finanzreform lässt weiter auf sich warten. Trotz überragender Gewerbesteuereinnahmen können unsere Kommunen, wie auch der Kreis, keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Im vergangenen Jahr erhielten wir wegen stark gesunkener Steuerkraft nicht unerhebliche Schlüsselzuweisungen. In diesem Jahre hat sich das Blatt vollständig gewendet. Hohe Steuerkraft, runter bei den  Schlüsselzuweisungen, rauf bei der Landschaftsumlage, Mehrbelastung ca. 12 Mio. €. Der Haushaltsausgleich kann nur durch den Griff in die Ausgleichsrücklage von immerhin 5,6, Mio. € gelingen. Auch der gute Vorsatz eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden ist Schall und Rauch. 6 Mio. € schlagen hier zu Buche. Das müssen wir erst einmal verkraften, bzw. verkraften müssen das unsere Städte und Gemeinden, denn bei denen refinanzieren wir uns. Da bleibt weiterhin der Appell an Bund und Land die kommunale Familie auskömmlich mit Finanzmitteln auszustatten und die ständig steigenden Soziallasten vollständig auszugleichen. Aber wir jammern auf hohem Niveau.
[Rede als PDF…]
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02Feb

Grüne Initiative erfolgreich – Familienhebammenprojekt startet

Aufgrund unseres Antrags vom 25.01.2011 wird der Kreistag Gütersloh, am 28.02.2011 wahrscheinlich als weiteren Bestandteil des Sozialen Frühwarnsystems, den Einsatz von Familienhebammen in Borgholzhausen und Herzebrock-Clarholz beschließen.
Die Umsetzung soll im Rahmen eines zweijährigen Projektes vom 01. September 2012 bis 31. Dezember 2014 erfolgen.
Die Familienhebammen nehmen im Auftrag der Regionalstellen schon vor der Geburt mit den betroffenen Familien Kontakt auf und bleiben während des ersten Lebensjahres eines Kindes in der Familie.
Hier entsteht ein weiterer wichtiger Baustein für die frühen Hilfen im Kreis Gütersloh, das die Wertschätzung und Verdeutlichung der gesellschaftlichen Wichtigkeit von Kindererziehung vermittelt und niedrigschwellige Beratung und Unterstützung inklusive Vermittlung notwendiger Hilfen anbietet.
Über den ursprünglichen Antrag hinaus werden 10 Hebammen zur Familienhebammen qualifiziert.
Damit der Projektbeginn im September 2012 sichergestellt ist und mit den Planungen frühzeitig begonnen werden kann, sollten neben der Qualifizierungsförderung (20.000,00 €) auch 10.000,00 € für die Projektförderung in Borgholzhausen und Herzebrock-Clarholz bereitgestellt werden. Laut der Kreisverwaltung kann davon ausgegangen werden, dass der Kreis Gütersloh in 2012 hierfür eine Bundesförderung von 30.000,00 € erhalten wird, so dass das Projekt kostenneutral finanziert werden kann.
Weitere Infos:
[Unser Antrag…]
[Beschlussvorlage…]

 

20Jan

Steigende Nettoneuverschuldung erfordert Einsparung im Straßenneubau

In den nächsten Jahren kann das Ziel, keine Nettoneuverschuldung zu verursachen, nicht eingehalten werden. Grund dafür sind erforderliche Investitionen bei Verwaltungsgebäuden, beim Straßenbau, bei der Bereitstellung von Kindertagesstättenplätzen für Unterdreijährige und beim Rettungsdienst. Dadurch wird der jahrelang geltende Grundsatz „keine Nettoneuverschuldung“ verlassen.
Um die Nettoneuverschuldung zu reduzieren, wird beantragt,  im Bereich Straßenneubau zu sparen. Aus diesem Grund stellen wir den folgenden Antrag:
Antrag als PDF weiterlesen »

19Dez

Grüne lehnen A33 Resolution aus folgenden Gründen ab

Die von der CDU/FDP Mehrheit eingebrachte Resolution war für uns Grüne zu allgemein und undifferenziert.
Ein großes Hemmnis für einen zügigen Weiterbau und die Berücksichtigung bei der Verteilung der finanziellen Mittel ist die ausstehende Klage der Umweltverbänden. Ein von der Landesregierung herbeigeführter Konsens mit den Naturschutzverbänden, und die damit verbundene Rücknahme der Klage könnten weitere Verzögerung verhindern. Da dieser Aspekt in der vorliegenden Resolution fehlt und unsere Ergänzung (s.u.) abgelehnt wurde, konnten wir der Resolution so nicht zustimmen weiterlesen »

01Dez

Grüne Kreistagsfraktion auf der BDK gut vertreten

Vom 25. bis 27. November fand in Kiel die diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz statt. Sie fand in den Medien große Beachtung und zeigte, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitnichten die Themen ausgehen. Es wurden richtungsweisende Entscheidungen zu mehr sozialer Gerechtigkeit und gegen Rechtsextremismus gefällt. Breiten Raum nahmen auch die Diskussionen zur Netzpolitk und zu diversen Satzungsänderungen ein.

 

17Nov

Einführung eines Sozialtickets im Kreis Gütersloh

Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Kreistag Gütersloh stellt zur nächsten Sitzung des Kreisausschusses den folgenden

Antrag:

Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit den Verkehrsbetrieben im Kreis Gütersloh Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, im Kreis Gütersloh ein „Sozialticket“ einzuführen, das von Leistungsbeziehern des ALG II, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (SGB XII) sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes erworben werden kann. Die vom Land NRW in Aussicht gestellte Förderung ist zu beantragen. Das Sozialticket soll in verschiedenen Varianten (z.B. als Einzelticket oder als Monatsticket) verfügbar sein und eine Rabattierung von mindestens 25% gegenüber dem Normalpreis beinhalten. Das Sozialticket soll zunächst als Modellversuch für zwei Jahre erprobt werden.

Begründung:                                                             Antrag als PDF
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01Mrz

Haushaltsrede Kreistag 28.02.2011

Herr Landrat, meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Wenn der Mensch nicht über das nachdenkt, was in ferner Zukunft liegt, wird er das schon in naher Zukunft
bereuen.“ Diese 2500 Jahre alte Weisheit des Philosophen Konfuzius ist auch heute noch aktuell. Diese in die Zukunft gerichtete Sichtweise, heute würden wir es als Nachhaltigkeitsstrategie bezeichnen, sollten wir vor allem auch auf die Politik beziehen.
Da wäre zunächst der Finanzsektor. Ich erspare Ihnen und mir hier die vielfältigen Veränderungen bei den Schlüsselzuweisungen, der Landschaftsumlage, der Wohngeldberechnung oder beim Bildungspaket darzulegen. Das haben Sie alles in den Vorlagen und ganz aktuell noch in einer Tischvorlage zur Genüge nachlesen können. Festzuhalten ist, die enorme Wirtschaftsstärke unserer Städte und Gemeinden führte im vergangen Jahr zu einer Belastung des Haushalts durch das Fehlen von Schlüsselzuweisungen, in diesem Jahr bewirkt die verschlechterte Steuerkraft das Gegenteil. Wir erfahren spürbare Entlastungen und können dennoch keinen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Aber wer kann das schon! Diese Achterbahnfahrt bei den kommunalen Finanzen, schlimmer als an den Aktienmärkten, verhindert eine zukunftorientierte Finanzplanung auf einer abgesicherten Grundlage. Das muss ein Ende haben….

lesen Sie die ganze Rede als [PDF…]

 

31Dez

Artikel aus 2010

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