Weiter zum Inhalt
Kindergarten
28Feb

Haushaltsrede Kreistag 24.02.2014

Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute steht für mich der 27. Haushalt zur Verabschiedung an und es ist meine 14. Haushaltsrede, aber so unaufgeregt, ja geradezu langweilig sind die Beratungen noch zu keinem Haushalt verlaufen.

Obwohl der Landrat bei der Einbringung zum verbalen Rundumschlag ausholte und viel über dies und das aber wenig über den Haushalt sagte, wurde in den Ausschüssen weitestgehend sachlich gearbeitet. Das war wohltuend. Vielleicht findet unser Landrat nach dem 25.5. auch zur Sachlichkeit zurück.

lesen Sie die ganze [Rede….]

07Mrz

Haushaltsrede Kreistag 04.03.2013

Herr Landrat, meine sehr geehrten Damen und Herren,

so geräuschlos sind Haushaltsberatungen schon lange nicht mehr über die Bühne gegangen. Das lag sicher auch an der guten Vorarbeit der Verwaltung, bei der ich mich für die geleistete Arbeit bedanken möchte und bei Allen, die uns bei unseren Beratungen unterstützt haben. Möglichen Streitthemen hat die Verwaltung durch gut begründete Vorlagen und schlüssige Beschlussvorschläge den Wind frühzeitig aus den Segeln genommen.
Im Folgenden möchte ich 4 Schwerpunkte näher beleuchten:
1. Finanzen,
2. Schule und Soziales,
3. Klima- und Artenschutz und
4. Straßenbaumaßnahmen.
Rede lesen

30Okt

Betreuungsgeld führt zu erheblichen Belastungen des Kreishaushalts

Die Einführung des Betreuungsgeldes zieht erheblichen Finanzbedarf für den Kreis Gütersloh nach sich. Die Kreise sind zuständig für  die Auszahlung und die Kontrolle des Betreuungsgeldes und werden für die Kosten wohl selber aufkommen müssen. Bundesweit  addieren sich die Verwaltungskosten zu den jährlich veranschlagten Kosten von ca. 1,2 Mrd € für das an die Eltern ausgezahlte Betreuungsgeld.
Nachdem die CDU Fraktion im Kreistag eine gemeinsame Resolution zum Betreuungsgeld mit der Begründung, der Kreis sei finanziell nicht betroffen, verweigerte, haben die GRÜNEN  im Kreisausschuss am 29.10. eine eigene Resolution zur Abstimmung gestellt. Im Laufe der Diskussion stellte Landrat Adenauer für die Kreisverwaltung einen Bedarf von 5-8 Stellen zur Umsetzung des Betreuungsgeldes fest.  Das würde einen Finanzbedarf weit im sechsstelligen Bereich bedeuten. Trotzdem haben CDU, FDP und UWG  einhellig gegen die Resolution der GRÜNEN; die auch von der SPD unterstützt wurde, gestimmt. Der Landrat hat sich angesichts dieser gewaltigen Kosten für die Umsetzung des Betreuungsgeldes enthalten.

PM zum Thema

02Okt

CDU im Kreis verweigert Resolution zum Betreuungsgeld

Nach dem Willen der CDU Fraktion im Kreistag sollte eine gemeinsame Resolution zum Betreuungsgeld beschlossen werden, nachdem die GRÜNEN im Juni im Kreisausschuss einen Text dazu vorgelegt hatten. In den Sommerferien ging der grüne Vorschlag dann bei der CDU erst einmal verloren. Jetzt stellten die Christdemokraten fest, dass sie gar keiner Resolution zustimmen wollen, sondern lieber den jetzt in Berlin gefundenen faulen Kompromiss unterstützen.  „Die CDU ist offensichtlich zu feige, eine Debatte über das unsinnige Betreuungsgeld im Kreis zu führen. Sie  verschließt sich damit einer klaren Stellungnahme gegen die „zurück an den Herd Prämie“, die auch von einigen Kreistags-Mitgliedern der CDU durchaus kritisch gesehen wird“, so die Fraktionssprecherin der GRÜNEN, Helga Lange.
Pressemitteilung als PDF

Diese Resolution haben wir in den Kreisausschuss am 29.10. eingebracht: [Resolution…]
weiterlesen »

21Sep

Weitere Wahlperiode für Kreisdirektor Christian Jung wäre ein großer Gewinn

„Der Kreis kann es sich nicht leisten auf die Kompetenzen und Erfahrungen von Christian Jung zu verzichten“, ist die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN überzeugt. Sie hat sich vor dem Ablauf der Wahlzeit des Kreisdirektors mit der Besetzung der Stelle beschäftigt. Wegen seiner hervorragenden Leistungen und der auch in Zukunft anstehenden Aufgaben plädieren DIE GRÜNEN für eine weitere Amtszeit. Die Fraktion hat sich bei einer Abstimmung einstimmig hinter Christian Jung gestellt.
[Presseerklärung….]
Presseschau
Haller Kreisblatt
Westfalenblatt
weiterlesen »

10Mrz

Aktionsplan INKLUSION

Der Aktionsplan INKLUSION soll sowohl die üblichen Bereiche KiTa, Schule, ambulante und stationäre Wohnformen, als auch barrierefreies Bauen,Verkehr/Mobilität, ärztliche Versorgung und komplementäre Angebote zurTeilhabe in den Blick nehmen.

Für die erfolgreiche Umsetzung ist ein breiter Konsens aller Anspruchsgruppen erforderlich ist und sieht vielfältige Möglichkeiten für Beteiligung vor.
„Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen wie alle anderen Menschen in unserer Mitte leben können. Sie sollen in den Regelkindergarten gehen, sie sollen von ihrer Arbeit leben, sie sollen als Erwachsene selbstständig wohnen können. Dafür müssen wir die Bedingungen gestalten. Das zu leisten ist die Kernaufgabe des LWL,“ so LWL-Direktor Dr. Wolfgang Kirsch.
Diese Aussage des LWL- Direktors wirft die Frage auf, wie der Kreis Gütersloh sich ander Gestaltung der Bedingungen beteiligen sollte. Beantwortet wird diese Fragestellung perspektivisch im Aktionsplan „inklusives Gemeinwesen“, für dessen Entwicklung im ersten Schritt ein Verwaltungsvorschlag gefordert wird.

Weitere Informationen finden Sie in unserem [Antrag…]
und unter den folgenden Links des LWL:
Richtung Inklusion [link…]
Glossar [link…]

 

 

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
68 Datenbankanfragen in 0,275 Sekunden · Anmelden