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Schlüsselzuweisungen
07Mrz

Haushaltsrede Kreistag 04.03.2013

Herr Landrat, meine sehr geehrten Damen und Herren,

so geräuschlos sind Haushaltsberatungen schon lange nicht mehr über die Bühne gegangen. Das lag sicher auch an der guten Vorarbeit der Verwaltung, bei der ich mich für die geleistete Arbeit bedanken möchte und bei Allen, die uns bei unseren Beratungen unterstützt haben. Möglichen Streitthemen hat die Verwaltung durch gut begründete Vorlagen und schlüssige Beschlussvorschläge den Wind frühzeitig aus den Segeln genommen.
Im Folgenden möchte ich 4 Schwerpunkte näher beleuchten:
1. Finanzen,
2. Schule und Soziales,
3. Klima- und Artenschutz und
4. Straßenbaumaßnahmen.
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01Mrz

Haushaltsrede Kreistag 28.02.2011

Herr Landrat, meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Wenn der Mensch nicht über das nachdenkt, was in ferner Zukunft liegt, wird er das schon in naher Zukunft
bereuen.“ Diese 2500 Jahre alte Weisheit des Philosophen Konfuzius ist auch heute noch aktuell. Diese in die Zukunft gerichtete Sichtweise, heute würden wir es als Nachhaltigkeitsstrategie bezeichnen, sollten wir vor allem auch auf die Politik beziehen.
Da wäre zunächst der Finanzsektor. Ich erspare Ihnen und mir hier die vielfältigen Veränderungen bei den Schlüsselzuweisungen, der Landschaftsumlage, der Wohngeldberechnung oder beim Bildungspaket darzulegen. Das haben Sie alles in den Vorlagen und ganz aktuell noch in einer Tischvorlage zur Genüge nachlesen können. Festzuhalten ist, die enorme Wirtschaftsstärke unserer Städte und Gemeinden führte im vergangen Jahr zu einer Belastung des Haushalts durch das Fehlen von Schlüsselzuweisungen, in diesem Jahr bewirkt die verschlechterte Steuerkraft das Gegenteil. Wir erfahren spürbare Entlastungen und können dennoch keinen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Aber wer kann das schon! Diese Achterbahnfahrt bei den kommunalen Finanzen, schlimmer als an den Aktienmärkten, verhindert eine zukunftorientierte Finanzplanung auf einer abgesicherten Grundlage. Das muss ein Ende haben….

lesen Sie die ganze Rede als [PDF…]

 

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