Umwelt

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Ist die Wiese am Nottebrocksweg noch zu retten?

Die GRÜNE- Kreistagsfraktion hat eine Reihe von Fragen in Bezug auf die illegale Müllentsorgung auf einer Wiese am Nottebrocksweg. „Wir fordern umfassende Informationen über den Zustand von Boden, Grundwasser und Schlangenbach. Welche Folgen hat die nicht genehmigte Zwischenlagerung von verunreinigtem Kompost für die ökologisch wertvolle Wiese und lässt sich der ursprüngliche Zustand überhaupt wieder herstellen? Wie hoch sind die Kosten für die Untersuchungen, die ordnungsgemäße Entsorgung und die Wiederherstellung der Wiese? Wer trägt die Kosten? Welche Schritte werden eingeleitet und für erforderlich gehalten, um zukünftig einen derartigen Umgang mit Abfall bzw. Altlasten von der Konversionsfläche zu verhindern? Birgit Niemann-Hollatz, stellvertretende Fraktionssprecherin im Kreistag: „Die Gütersloher*innen haben ein Recht drauf zu erfahren, wie es zu der Zerstörung der wertvollen Wiese kommen konnte und was die Verwaltungen in dieser Sache bereits unternommen haben und weiterhin planen zu tun. Deswegen haben wir unsere Anfrage an den Kreisausschuss gestellt.“ [die Anfrage als PDF….]

Höchstspannungsleitung im Kreis Gütersloh

380-kV-Freileitungen / Erdverkabelung Das Thema Erdverkabelung ist auch in OWL hochaktuell. Die Bundesregierung hat eine Novellierung des Leitungsausbaurechts in den Bundestag eingebracht. Dieser Entwurf geht zwar in die richtige Richtung, bleibt jedoch weit hinter dem Erforderlichen zurück. Konkret soll der Turnus für die Erarbeitung der Netzentwicklungspläne von ein- auf zweijährig umgestellt werden. Das ist vernünftig. Des Weiteren sollen die sehr eng gestrickten Kriterien für den Einsatz von Erdkabeln für die Belange des Naturschutzes geöffnet werden. Diese Öffnung hält aber an der überkommenen Vorstellung fest, dass Erdkabel stets nur als Pilotprojekt und absolute Ausnahme eingesetzt werden sollen. Auch nach fünf Jahren Erfahrungen mit der Erdkabelplanung hat die Bundesregierung diese als Alternative zu Freileitungen offensichtlich noch nicht anerkannt. Tatsächlich ist die Erdverkabelung in Deutschland noch immer eine Ausnahme. Nach Meinung der GRÜNEN im Kreistag Gütersloh muss der Einsatz von Erdkabeln grundsätzlich auf allen Strecken ermöglicht werden. Den Protesten der Bürgerinitiativen vor Ort, die gesundheitliche Gefährdungen durch Freileitungen in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung fürchten, kann so Rechnung getragen werden. Die geplante Gesetzesnovellierung liefert keine Antworten auf die Fragen, die sich Betroffene entlang der geplanten Stromtrassen stellen. Weder wird die Bürgerbeteiligung verbessert noch werden die Einschränkungen der Erdverkabelung aufgehoben. Nicht einmal die widersinnige Regelung…

Erlass eines gesetzlichen Frackingverbotes

Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und der freien Wähler im Kreistag Gütersloh wenden sich mit einem gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD): „Wir fordern, zur Sicherung einer ungefährdeten Wasserversorgung die Gasgewinnung durch das sogenannte Fracking-Verfahren gesetzlich zu verbieten. Da der Kreis Gütersloh eine besonders hohe Dichte privater Trinkwasserbrunnen hat, stellt Fracking als Risikotechnologie eine besondere Gefahr dar, die wir grundsätzlich ablehnen. Daher ist ein Verbot der Methode des Frackings und aller damit verbundenen Maßnahmen im Wasserhaushaltsgesetz und im Bundesberggesetz erforderlich. Wir fordern Sie auf, ein solches konsequentes und bundesweites Frackingverbot zu verabschieden.“ Briefe als PDF Bericht in Der Glocke vom 4.3.2015

GRÜNE: Naturschutz und Klimaschutz nicht gegeneinander ausspielen

In der nächsten Sitzung des Umweltausschusses im Kreis am 7. November 2013 beschäftigen sich die Politikerinnen und Politiker mit den Ergebnissen der Biotopkartierung und der faunistischen Untersuchung auf dem Flugplatz Gütersloh. Die Vorlage für den Ausschuss macht deutlich, dass auf der Fläche an der Marienfelder Straße wie von Naturschützern erwartet – seltene und gefährdete Pflanzenarten und Biotoptypen mit höchster naturschutzfachlicher Bedeutung für NRW gefunden wurden. Auch der Vogelbestand in den großen Offenlandbereichen des ehemaligen Flugplatzes wird als bemerkenswert und landesweit bedeutend eingestuft. Die Ergebnisse der aktuellen Kartierungen zeigen – das sehen auch die GRÜNEN im Kreistag und im Rat der Stadt Gütersloh so – den hohen Wert der offenen und niedrig bewachsenen Flächen für den Arten- und Biotopschutz. Pressemitteilung als PDF

Fracking ist vom Tisch

In NRW wird es bis auf Weiteres keine Genehmigungen für die Erkundung und Gewinnung unkonventioneller Erdgas-Lagerstätten unter Einsatz von schädlichen Substanzen (Fracking) geben. Darauf haben sich das zuständige Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium nach der Auswertung einer Risikostudie zur Bohrtechnologie geeinigt. Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten von Bundesumweltminister Altmaier und von NRW-Umweltminister Remmel erklärt die Gütersloher Landtagsabgeordnete Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Union und FDP haben keinen Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zu blockieren. Zwei Gutachten innerhalb von zwei Tagen belegen unmissverständlich, dass Fracking relevante Gefahren für Menschen und Umwelt birgt. Die Verunreinigung von Böden und Wasser mit toxischen Stoffen muss unter allen Umständen ausgeschlossen werden. Abwässer dürfen nicht in den Untergrund gepumpt werden. Beide Gutachten belegen außerdem, dass es zum jetzigen Zeitpunkt zu viele ungeklärte Probleme und Fragestellungen gibt. Deshalb brauchen wir eine verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfung für die Suche nach unkonventionellem Erdgas und dessen Gewinnung. Zu diesem Ergebnis kommen nicht zuletzt die an den Gutachten beteiligten Wissenschaftler. Union und FDP ignorieren die Risiken in unverantwortlicher Weise. Es gibt keinen Grund, bei der Gewinnung von relativ kleinen Gasvorkommen jetzt durch unnötige Eile nicht mehr zu korrigierende Fehler zu machen. Um das zu vermeiden, brauchen…

Gefährliche Pläne von BNK-Petroleum auch im Kreis Gütersloh?

Alle 3-10 km ein Bohrplatz mit jeweils 5 bis 10 Bohrlöchern, das sind nach eigenen Aussagen die Pläne der kanadischen Firma BNK-Petroleum für Ostwestfalen-Lippe. Wo im Kreis Gütersloh gebohrt werden darf sehen Sie auf der Karte, die komplette Karte für NRW finden Sie [hier..] Im Kreis Gütersloh gibt es zwei potentielle „Aufsuchgebiete für die Unkonventionelle Erdgasförderung. Unkonventionelles Erdgas sei angeblich unverzichtbar für die Energieversorgung der kommenden Jahre, so behauptet die Öl- und Gas-Industrie. Viele Pannen, verseuchtes Grund- und Trinkwasser, durch die Bohrungen ausgelöste Beben sind dagegen bittere Realität für die Betroffenen. Die Ursachen liegen vor allem in einer Technik, die das Gasführende Gestein mit hohem Druck unter Einsatz von Chemikalien sprengt, das so genannte Fracking. Links: [Grüne NRW zum Thema…] http://wibke-brems.de/themen/unkonventionelles-erdgas/ [www.unkonventionelle-gasfoerderung.de…]   Pressemitteilung der Kreistagsfraktion Fracking muss in unserem Kreis verhindert werden Das Thema Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Verfahren des so genannten Frackings hat den Kreis Gütersloh erreicht: Aktuell wurde der Kreis Gütersloh von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie, aufgefordert, zu einem Antrag der kanadischen Firma BNK Petroleum auf Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis für das Erkundungsfeld Falke-South Stellung zu nehmen. Dieses Feld liegt im Wesentlichen in den Kreisen Soest und Paderborn und streift die Kreise Warendorf und Gütersloh.…

Solarkürzungen sind schwerer Schlag auch für den Kreis Gütersloh

Zu den geplanten Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung im Solarbereich erklärt Helga Lange Sprecherin der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung für eine drastische Absenkung der Vergütungssätze im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) und die damit verbundene Absenkung bereits zum 9. März ist ein schwerer Schlag für den Klimaschutz, die gesamte Solarbranche und die vielen Privatmenschen, die auch zukünftig Solaranlagen auf ihren Dächern installieren möchten. Statt in Krisenzeiten den Arbeitsmärkten dort Sicherheiten zu bieten, wo Wachstumspotenziale und Erfolge sichtbar sind wie etwa im Bereich der Erneuerbaren Energien und insbesondere in der Solarbranche zieht man den Menschen den Boden unter den Füßen weg. Denn viele mittelständische Unternehmen  arbeiten auch im Kreis Gütersloh in der Solarbranche.

Der Kreis Gütersloh ist voller Energie – energieautark 2050

Der Kreistag hat die Verwaltung am 10.10.2011 mit der Erstellung und Umsetzung eines Energiekonzeptes beauftragt. Ziel des Energiekonzeptes soll es laut Beschluss sein, dem Kreis, den Städten und Gemeinden sowie allen weiteren Akteuren Entscheidungsgrundlagen anzubieten, ihre klimaschutzrelevanten Aktivitäten und Kapazitäten im Sinne einer Klimaallianz sinnvoll zu bündeln und aufeinander abzustimmen. Um dem Vorgehen eine feste Richtung zu geben, soll jetzt ein übergeordnetes Ziel für den in Gang gesetzten Prozess ergänzt werden. Das Leitziel heißt: der Kreis Gütersloh wird bis zum Jahr 2050 energieautark. Das bedeutet, dass so viel regenerative Energie regional erzeugt wird, wie im Kreisgebiet insgesamt an Primärenergie verbraucht wird. Das Motto könnte sein: „Der Kreis Gütersloh ist voller Energie“. daher stellen wir den folgenden Antrag: Der Kreis Gütersloh setzt sich zum Ziel, bis zum Jahr 2050 energieautark zu werden. Die Verwaltung wird beauftragt, im Umweltausschuss die Aktivitäten des Kreises Steinfurt, der schon seit längerem dieses Ziel verfolgt, vorzustellen. [Antrag lesen…]

Ist die Wiese am Nottebrocksweg noch zu retten?

Die GRÜNE- Kreistagsfraktion hat eine Reihe von Fragen in Bezug auf die illegale Müllentsorgung auf einer Wiese am Nottebrocksweg. „Wir fordern umfassende Informationen über den Zustand von Boden, Grundwasser und Schlangenbach. Welche Folgen hat die nicht genehmigte Zwischenlagerung von verunreinigtem Kompost für die ökologisch wertvolle Wiese und lässt sich der ursprüngliche Zustand überhaupt wieder herstellen? Wie hoch sind die Kosten für die Untersuchungen, die ordnungsgemäße Entsorgung und die Wiederherstellung der Wiese? Wer trägt die Kosten? Welche Schritte werden eingeleitet und für erforderlich gehalten, um zukünftig einen derartigen Umgang mit Abfall bzw. Altlasten von der Konversionsfläche zu verhindern? Birgit Niemann-Hollatz, stellvertretende Fraktionssprecherin im Kreistag: „Die Gütersloher*innen haben ein Recht drauf zu erfahren, wie es zu der Zerstörung der wertvollen Wiese kommen konnte und was die Verwaltungen in dieser Sache bereits unternommen haben und weiterhin planen zu tun. Deswegen haben wir unsere Anfrage an den Kreisausschuss gestellt.“ [die Anfrage als PDF….]

Erlass eines gesetzlichen Frackingverbotes

Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und der freien Wähler im Kreistag Gütersloh wenden sich mit einem gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD): „Wir fordern, zur Sicherung einer ungefährdeten Wasserversorgung die Gasgewinnung durch das sogenannte Fracking-Verfahren gesetzlich zu verbieten. Da der Kreis Gütersloh eine besonders hohe Dichte privater Trinkwasserbrunnen hat, stellt Fracking als Risikotechnologie eine besondere Gefahr dar, die wir grundsätzlich ablehnen. Daher ist ein Verbot der Methode des Frackings und aller damit verbundenen Maßnahmen im Wasserhaushaltsgesetz und im Bundesberggesetz erforderlich. Wir fordern Sie auf, ein solches konsequentes und bundesweites Frackingverbot zu verabschieden.“ Briefe als PDF Bericht in Der Glocke vom 4.3.2015

GRÜNE: Naturschutz und Klimaschutz nicht gegeneinander ausspielen

In der nächsten Sitzung des Umweltausschusses im Kreis am 7. November 2013 beschäftigen sich die Politikerinnen und Politiker mit den Ergebnissen der Biotopkartierung und der faunistischen Untersuchung auf dem Flugplatz Gütersloh. Die Vorlage für den Ausschuss macht deutlich, dass auf der Fläche an der Marienfelder Straße wie von Naturschützern erwartet – seltene und gefährdete Pflanzenarten und Biotoptypen mit höchster naturschutzfachlicher Bedeutung für NRW gefunden wurden. Auch der Vogelbestand in den großen Offenlandbereichen des ehemaligen Flugplatzes wird als bemerkenswert und landesweit bedeutend eingestuft. Die Ergebnisse der aktuellen Kartierungen zeigen – das sehen auch die GRÜNEN im Kreistag und im Rat der Stadt Gütersloh so – den hohen Wert der offenen und niedrig bewachsenen Flächen für den Arten- und Biotopschutz. Pressemitteilung als PDF

Gefährliche Pläne von BNK-Petroleum auch im Kreis Gütersloh?

Alle 3-10 km ein Bohrplatz mit jeweils 5 bis 10 Bohrlöchern, das sind nach eigenen Aussagen die Pläne der kanadischen Firma BNK-Petroleum für Ostwestfalen-Lippe. Wo im Kreis Gütersloh gebohrt werden darf sehen Sie auf der Karte, die komplette Karte für NRW finden Sie [hier..] Im Kreis Gütersloh gibt es zwei potentielle „Aufsuchgebiete für die Unkonventionelle Erdgasförderung. Unkonventionelles Erdgas sei angeblich unverzichtbar für die Energieversorgung der kommenden Jahre, so behauptet die Öl- und Gas-Industrie. Viele Pannen, verseuchtes Grund- und Trinkwasser, durch die Bohrungen ausgelöste Beben sind dagegen bittere Realität für die Betroffenen. Die Ursachen liegen vor allem in einer Technik, die das Gasführende Gestein mit hohem Druck unter Einsatz von Chemikalien sprengt, das so genannte Fracking. Links: [Grüne NRW zum Thema…] http://wibke-brems.de/themen/unkonventionelles-erdgas/ [www.unkonventionelle-gasfoerderung.de…]   Pressemitteilung der Kreistagsfraktion Fracking muss in unserem Kreis verhindert werden Das Thema Erdgasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Verfahren des so genannten Frackings hat den Kreis Gütersloh erreicht: Aktuell wurde der Kreis Gütersloh von der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie, aufgefordert, zu einem Antrag der kanadischen Firma BNK Petroleum auf Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis für das Erkundungsfeld Falke-South Stellung zu nehmen. Dieses Feld liegt im Wesentlichen in den Kreisen Soest und Paderborn und streift die Kreise Warendorf und Gütersloh.…

Der Kreis Gütersloh ist voller Energie – energieautark 2050

Der Kreistag hat die Verwaltung am 10.10.2011 mit der Erstellung und Umsetzung eines Energiekonzeptes beauftragt. Ziel des Energiekonzeptes soll es laut Beschluss sein, dem Kreis, den Städten und Gemeinden sowie allen weiteren Akteuren Entscheidungsgrundlagen anzubieten, ihre klimaschutzrelevanten Aktivitäten und Kapazitäten im Sinne einer Klimaallianz sinnvoll zu bündeln und aufeinander abzustimmen. Um dem Vorgehen eine feste Richtung zu geben, soll jetzt ein übergeordnetes Ziel für den in Gang gesetzten Prozess ergänzt werden. Das Leitziel heißt: der Kreis Gütersloh wird bis zum Jahr 2050 energieautark. Das bedeutet, dass so viel regenerative Energie regional erzeugt wird, wie im Kreisgebiet insgesamt an Primärenergie verbraucht wird. Das Motto könnte sein: „Der Kreis Gütersloh ist voller Energie“. daher stellen wir den folgenden Antrag: Der Kreis Gütersloh setzt sich zum Ziel, bis zum Jahr 2050 energieautark zu werden. Die Verwaltung wird beauftragt, im Umweltausschuss die Aktivitäten des Kreises Steinfurt, der schon seit längerem dieses Ziel verfolgt, vorzustellen. [Antrag lesen…]
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